Auf der Sitzung des SPD Ortsvereins Magdeburg Mitte/Altstadt wurde heute über das Themengebiet „Reichsbürger“ diskutiert. Es gab interessante und auch kontroverse Diskussionen mit dem Chef des Verfassungsschutzes, der dem Ortsverein einen Überblick über die Szene gegeben hat.
Unter dem Motto „Auf der Suche nach dem verlorenen Sonntag“ organisierte die Friedrich-Ebert-Stiftung zusammen den Gewerkschaften und kirchlichen Vereinigungen eine Podiumsveranstaltung um über den Sonntag als arbeitsfreien Tag zu diskutieren. Die Sonn- und Feiertagsruhe ist ein hohes Gut und zu … Weiterlesen
Zusammen mit den Mitgliedern aus Schönebeck, Calbe, Barby und Bördeland wählte die Magdeburger SPD Burkhard Lischka erneut zum Direktkandidaten. Bei der Wahl zum Stadtvorstand wurde ich mit 92,4 Prozent erneut zum Stadtvorsitzenden der SPD gewählt. Ich danke den SPD-Mitgliedern für … Weiterlesen
Am 6. November finden in Burg die Bürgermeisterwahl statt. Heute habe ich Amtsinhaber Jörg Rehbaum beim Infostand in der Innenstadt unterstützt. Der Bürgermeister erhält viel Zuspruch von den Burgerinnen und Burgern. Ich drücke die Daumen für die Wahl.
Die im Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. zusammengeschlossenen Jugendverbände haben mit den Landtagsfraktionen von CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD gewettet, dass sie es nicht schaffen, eine Ferienfreizeit zu organisieren, beziehungsweise, mindestens ein Drittel ihrer Landtagsabgeordneten Freizeiten, … Weiterlesen
Der SPD Ortsvereins Stadtfeld diskutierte mit Dr. Dieter Scheidemann, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, der neuen Geschäftsstraßenmanagerin Franziska Briese verschiedene aktuelle Themen rund um Stadtfeld. Hauptthema des Abends war der Überblick zu den aktuellen Aktivitäten rund um die „Tunnel“baustelle … Weiterlesen
In Stuttgart fand die Konferenz der Sprecher_innen für Verkehrspolitik der SPD-Fraktionen aus Bundestag, Landtagen und dem Europäischen Parlament. Neben Themen wie Bundesverkehrswegeplan und den Konsequenzen aus der Abgas-Problematik und der Zukunft des Schienenverkehrs in Deutschland, haben wir uns nicht nehmen … Weiterlesen
Vor dem Landtag protestieren Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt und gegen den Antrag der AfD das „Aktionsplan für Akzeptanz von Lesben und Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen (LSBTI) und gegen Homo- und Transphobie“ zu stoppen. … Weiterlesen
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat der Landtag heute beschlossen, die nach dem Entflechtungsgesetz vom Bund zur Verfügung gestellten Finanzmittel mit einem jährlichen Gesamtvolumen von rund 135 Millionen Euro auch weiterhin zweckgebunden für die Bereiche Hochschulbau (36 Millionen), kommunaler Straßenbau (51 … Weiterlesen
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat der Landtag heute beschlossen, die nach dem Entflechtungsgesetz vom Bund zur Verfügung gestellten Finanzmittel mit einem jährlichen Gesamtvolumen von rund 135 Millionen Euro auch weiterhin zweckgebunden für die Bereiche Hochschulbau (36 Millionen), kommunaler Straßenbau (51 … Weiterlesen
