Wochenrückblick

Das Freitags-Update (28)

20. September 2024 von

Willkommen beim Freitags-Update mit einem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage.

Besuch im Landtag

Am Montag konnte ich eine Gruppe des Herz ASZ im Landtag begrüßen. Es ging los mit einem Rundgang durchs Landtagsgebäude, wo neben dem Blick in den Plenarsaal besonders die derzeitige Ausstellung „Herbst 1989 in Magdeburg“ auf großes Interesse gestoßen ist.

In der anschließenden Gesprächsrunde wurden unterschiedlichste Themen angesprochen, von der Arbeitsweise und Geschäftsordnung des Landtags bis zur Baustellensituation in der Stadt.

Ich hoffe, Ihnen hat der Besuch im Landtag gefallen!

Olympia-Empfang

In festlicher Atmosphäre wurden am Montagnachmittag in der Staatskanzlei die herausragenden sportlichen Leistungen unserer Sportlerinnen und Sportler bei den Olympischen Spielen gewürdigt. Ein herzliches Dankeschön an alle, die unser Bundesland so stark vertreten haben!
Herzlichen Glückwunsch und weiterhin viel Erfolg auf eurem sportlichen Weg!

Intel: Die Region darf nicht in der Luft hängen

Die Entscheidung von INTEL, die Investition am Eulenberg auf Eis zu legen, ist ein herber Dämpfer. Nicht nur die Region aus Stadt Magdeburg, den Gemeinden Sülzetal und Wanzleben, dem Bördekreis und dem Land Sachsen-Anhalt, sondern auch der Bund und die EU haben dem Konzern den roten Teppich ausgerollt.
Bei allem Verständnis für die wirtschaftlichen Probleme des Unternehmens, das Verschieben der Investition auf unbestimmte Zeit – auch die zwei Jahre stehen ja unter Vorbehalt – ist der Arbeit nicht angemessen, die hier in den letzten Monaten und Jahren geleistet wurde.

Ich habe an INTEL eine klare Erwartungshaltung. Wir brauchen eine verbindliche Entscheidung und einen verbindlichen Zeitplan. Zum einen müssen wir wissen, ob wir weiteres Geld für die Planung und den Bau notwendiger Infrastruktur vom Wasserwerk, über die Verkehrsanbindungen bis hin zu Schulen und Kitas aufbringen müssen oder nicht.

Zum anderen sind die Flächen am Eulenberg zu schade, um sie in einer jahrelangen Hängepartie brachliegen zu lassen. Die Flächen könnte man sonst auch anderweitig gut dafür verwenden, die Region nach vorn zu bringen.

Sitzung des Landtags

Die Landtagssitzung begann am Donnerstag mit dem Thema Intel-Ansiedlung. Bei der Ansiedlungs-Entscheidung habe ich von einer Mondlandung für Sachsen-Anhalt gesprochen. Heute wissen wir leider nicht, wann die Rakete abheben wird. Wir brauchen klare Ansagen von INTEL, wir müssen wissen, was wir planen und bauen müssen. Meine ganze Rede findet sich hier.

Weitere Themen der zweitägigen Landtagssitzung waren unter anderem die Waldbrände am Brocken, der Schutz vor Diskriminierung, die Anerkennung von Clubs und Musikspielstätten als Orten der Kultur und die Personalsituation in den Kitas.