Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf die vergangenen Tage.
Außerordentlicher Landestparteitag in Burg
Am vergangenen Samstag fand der SPD-Listenparteitag in Burg statt.
Vielen Dank für das Vertrauen für die Wahl auf den 5. Platz auf der Landesliste - und die Unterstützung für den bevorstehenden Wahlkampf! Danke.
27. Januar – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Am vergangenen Dienstag gedachten wir der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Anlass ist die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945.
Am Vormittag legten wir einen Kranz am Mahnmal MAGDA in Magdeburg-Rothensee nieder. Das Mahnmal erinnert an Zwangsarbeit, Verfolgung und die Verbrechen des NS-Regimes in Magdeburg.
Im Landtag von Sachsen-Anhalt folgten eine gemeinsame Gedenkstunde von Landtag und Landesregierung sowie die Eröffnung einer Ausstellung. Im Mittelpunkt des diesjährigen Gedenkens standen Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Die Ausstellung und die Beiträge der Gedenkstunde machten sichtbar, welchen Mut, welche Haltung und welches Risiko Frauen auf sich nahmen – oft im Verborgenen, oft im Alltag, oft ohne Aussicht auf Schutz.
Erinnerung heißt, Geschichte einzuordnen und Verantwortung für die Gegenwart zu übernehmen.
Landtagssitzung
Am Mittwoch erinnerte der Landtag von Sachsen-Anhalt an Rüdiger Erben. Sein Tod hinterlässt eine Lücke, die weit über die Fraktion hinausreicht. Er war über viele Jahre prägend für dieses Haus, für politische Abläufe, für Haltung und Verantwortung.
In die Gedenkworte einbezogen wurden auch der erste Landtagspräsident Klaus Keitel sowie der erste Direktor des Landtages, Lutz Gieseler. Beide haben den parlamentarischen Neubeginn in Sachsen-Anhalt maßgeblich mitgestaltet.
Der Landtag erhob sich zu einer Schweigeminute.
Am Donnerstagmorgen habe ich die Verkehrsministerin danach gefragt, ob es stimmt, dass der Planfeststellungsbeschluss zur A143 (Westumfahrung Halle) geändert werden soll. Das würde zu erheblichen Verzögerungen führen.
Nachmittags habe ich zum Social Media Auftritt des Landes gesprochen und abends stand das Thema Iran auf der Tagesordnung: Wenn ein Regime tötet, muss der Schutz von Menschen Vorrang haben. Ich habe deutlich gemacht, warum ein befristeter Abschiebestopp in den Iran geboten ist. Es geht nicht um Symbolpolitik, sondern um Verantwortung im bestehenden Recht. Niemand kann heute seriös einschätzen, ob ein Mensch nach einer Abschiebung frei bleibt oder verfolgt, misshandelt oder gar getötet wird. Der Rechtsstaat endet nicht mit einem Verwaltungsakt. Er endet dort, wo der Staat sehenden Auges Menschen in Gefahr bringt. Humanität und Rechtsstaat gehören zusammen. Deshalb unterstützen wir einen klar begrenzten Abschiebestopp, der mit einer regelmäßigen Neubewertung der Lage verbunden ist.
Ein Baum für Magdeburg
Diesen Baum für Magdeburg habe ich zusammen mit der SPD Stadtfeld und weiteren Unterstützer:innen gespendet.
Weil Stadtentwicklung auch heißt: an morgen denken.
