Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine vergangenen Tage!
Ausschussitzung
Am vergangenen Freitag fand die reguläre Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Digitales, dessen Vorsitzender ich bin, statt.
Auf der Tagesordnung standen vor allem Themen von grundsätzlicher Bedeutung für Sachsen-Anhalt: das Straßengesetz, das Landesentwicklungsgesetz und der Landesentwicklungsplan.
Infrastruktur und Landesentwicklung – das sind die Grundlagen für eine gute Zukunft unseres Landes.
Parlamentarisches Frühstück des Bibliotheksverbandes
Am Donnerstagmorgen fand das Parlamentarische Frühstück des Bibliotheksverbandes statt. Besonders gefreut hat mich der ausdrückliche Dank des Beiratsvorsitzenden Bernhard Sterz für die Aufnahme der Bibliotheken als Bildungseinrichtungen in den Entwurf des Landesentwicklungsplans, ein Anliegen, für das ich mich sehr gern eingesetzt habe.
Denn hier hat er bei mir offene Türen eingerannt: Ich bin überzeugt, dass wir in ganz Sachsen-Anhalt ein bedarfsgerechtes Angebot an Bibliotheken brauchen. Sie sind ein unverzichtbarer Teil unserer Bildungslandschaft, Orte der Begegnung, der Inspiration und des lebenslangen Lernens.
Ich freue mich darauf, diesen Weg gemeinsam weiterzugehen.
100. und 101. Sitzung des Landtags
Vor Beginn der Landtagssitzung am Donnerstag habe ich mit Schulsozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern gesprochen. Deren Arbeit müssen wir auch über 2028 hinaus absichern.
Anschließend Start in die 100. Landtagssitzung in dieser Legislaturperiode. Wir haben mit einem Gesetz das Infrastruktur-Sondervermögen auf den Weg gebracht: 2,6 Milliarden Euro, davon 1,6 Milliarden für die Kommunen.
Am heutigen Freitag habe ich eine persönliche Erklärung abgeben und zur Rechtssicherheit für Simson-Kleinkrafträder gesprochen.
Gedenkstunde: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
Heute fand im Landtag die Gedenkstunde zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Wir erinnern an all jene, die Gewalt erleben mussten und an diejenigen, die sie nicht überlebt haben. Jeder einzelne Fall ist einer zu viel.
Gewalt gegen Frauen ist kein Randthema, kein „Privatproblem“ und schon gar kein Tabu. Sie ist ein gesamtgesellschaftliches Versagen und ein klarer Auftrag an Politik und Institutionen, konsequent zu handeln: von ausreichender Finanzierung der Frauenhäuser über wirksame Präventionsarbeit bis hin zu einer Justiz, die Betroffene schützt statt sie zu belasten.
Oder mit den Worten der Vorsitzenden des Landesfrauenrates: „Es kann nicht sein, dass Fußballfans auf dem Weg zum Stadion besser geschützt werden, als Frauen, die sich aus einer gewaltvollen Beziehung lösen möchten.“
Gedenken heißt: Verantwortung übernehmen. Und Verantwortung heißt: nicht wegsehen, sondern handeln. Jeden Tag.
