Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der vergangenen zwei Wochen!
Verkehrspolitischer Abend
Ende September durfte ich beim Verkehrspolitischen Abend des VDV Ost an einer spannenden Podiumsdiskussion zum Thema „Nachhaltig modernisieren: Wie wird der ÖPNV in Sachsen-Anhalt zukunftsfest?“ teilnehmen.
Klar ist: Die Mittel aus dem Sondervermögen helfen, die größten Löcher in den Kommunen zu stopfen – aber mehr auch nicht. Umso wichtiger ist es, dass wir ehrlich kommunizieren und auf Landesebene eine verlässliche, planbare Finanzierung des ÖPNV sicherstellen. Das können wir schaffen – und wir müssen es schaffen.
Eines ist sicher: Das Deutschlandticket ist gekommen, um zu bleiben.
Und mein Appell an den VDV:
„Gehen Sie vor Ort den Politikerinnen und Politikern auf die Nerven – denn Verkehr hat vor Ort nicht immer die Priorität, die ihm gebührt.“
Zwei Tage Landtagssitzung
Gestern und heute tagt der Landtag.
Während der Regierungsbefragung am Donnerstag habe ich von der Justizministerin wissen wollen, wie die Parksituation am eigens hochgezogenen temporären Gerichtsgebäude geregelt werden soll. Die Antwort war leider unbefriedigend, so dass ich mit einer Anfrage nachhaken werde.
Ein weiteres wichtiges Thema, zu dem ich gesprochen habe: die Situation der Harzer Schmalspurbahnen.
Heute am zweite Sitzungstag - der 99. Sitzung in dieser Legislaturperiode - gab es wieder eine lange, abwechslungsreiche Tagesordnung. Am Nachmittag habe ich zum Thema Wohnen und Mieten und zur Förderung von Frauen- und Mädchensport gesprochen.
Landtagsbesuch
Heute hatte ich gleich zwei Schulklassen der Sekundarschule Leben Lernen zu Besuch im Landtag.
Die Schülerinnen und Schüler haben mich mit vielen klugen Fragen gelöchert, z.B. wie man eigentlich in die Politik kommt? Warum SPD? Wie lässt sich die Schere zwischen Arm und Reich schließen – und was kann man gegen hohe Strompreise und Mieten tun?
Wir haben über Grundwerte, Debattenkultur und den politischen Alltag gesprochen – und auch darüber, dass Politik manchmal stressig, aber nie langweilig ist.
Ich freue mich immer über solche Besuche: Junge Menschen mit kritischen Nachfragen – das zeigt, dass Interesse und Engagement lebendig sind.
Deutsche Bahn fährt Schienenverkehr in Sachsen-Anhalt an die Wand – Ein Jahr Ersatzverkehr zwischen Magdeburg und Berlin ist indiskutabel
Zur Ankündigung der Deutschen Bahn, das durch einen Brand zerstörte Stellwerk in Gerwisch nicht zu reparieren, habe ich als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion heute erklärt:
„Man kann das Ganze nur noch fassungslos zur Kenntnis nehmen. Da investiert die Bahn Milliarden in das Schienennetz in Sachsen-Anhalt und lässt dann wegen eines einfachen Stellwerks ein Jahr lang Busse fahren. Bei der berüchtigten Pünktlichkeit der Bahn werden es dann wohl eher zwei werden. Das ist indiskutabel. Damit fährt die Deutsche Bahn den Schienenverkehr in Sachsen-Anhalt sehenden Auges an die Wand.
Die Bahn muss ihre Einstellung dringend überdenken. Sie braucht keine neue Bahnchefin einzustellen und keine hübschen Strategiepapiere zu schreiben, wenn sie die Leute durch solche Kapriolen mit Nachdruck auf die Autobahnen treibt. Für die Verkehrswende fällt die Bahn wohl aus. Bitter."

















