Das Freitags-Update (31)

Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche.

Städteachter

Am vergangenen Samstag hat es beim traditionellen Städteachter-Rennen gegen die CDU knapp nicht gereicht.

Bei dem tollen Wetter hat es trotzdem Spaß gemacht - und nächstes Jahr sind wir wieder vorne! Herzlichen Glückwunsch!

Landtagswoche

Mittwoch, Donnerstag und Freitag in dieser Woche hat der Landtag getagt. Am Mittwoch ging es vor allem um den Haushalt für 2025/2026.

Am Donnerstagmorgen habe ich die Verkehrsministerin gefragt, ob nach der Änderung der Straßenverkehrsordnung die bisherigen Anträge zu Tempo 30 in Ortslagen neu gestellt werden müssen. Leider ist das so. Ich hoffe, die Kommunen lassen sich nicht entmutigen, sondern ergreifen die Chance, ihre Anträge neu zu stellen, damit unter anderem Schulwege sicherer werden.

Am Donnerstagmittag habe ich in der Aktuellen Debatte zum Thema Digitalisierung gesprochen: Wir haben die Vision einer modernen, digitalen Verwaltung, die nicht nur bürgerfreundlich ist, sondern auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlastet. Erfolge gibt es, wie der Aufstieg Sachsen-Anhalts im OZG-Dashboard-Ranking zeigt, aber es bleiben große Herausforderungen.

 

Am dritten Sitzungstag in dieser Landtagswoche auf der Tagesordnung: Landespolizei besser ausstatten, Novelle des Schulgesetzes, Transparenz - Beratung zum Lobbyregister und Aktionsplan Waldrettung.

Landtagsbesuch

Am heutigen Freitag hatte ich eine 10. Klasse der August-Wilhelm-Francke-Schule zu Gast im Landtag. Wenn Landtagssitzungen sind, ist die Besichtigungstour immer etwas kürzer, dafür ist dann Gelegenheit, eine Zeitlang die Sitzung von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. Passenderweise fand zu dem Zeitpunkt gerade die Debatte über das Schulgesetz statt.

Beim anschließenden Gespräch wurde ich unter anderem nach meinen politischen Schwerpunkten gefragt - und was ich von der CDU halte. Letzteres war eine neue Frage im Rahmen dieser Gespräche, die jedes Mal anders verlaufen. Den Schülerinnen und Schülern macht das hoffentlich ebenso viel Freude wie mir.
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